Allgemeine Geschäftsbedingungen - Gerd Pinker IT-Computershop


I. Geltungsbereich

1. Alle Lieferungen und Leistungen, die wir für Sie als Kunden über den Online-Shop erbringen, unterliegen ausschließlich diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

2. Entgegenstehende AGBs des Vertragspartners werden nicht Vertragsbestandteil.

II. Vertragsschluss

1. Das Warensortiment auf unserer Website stellt kein rechtsverbindliches Angebot dar. Ein rechtsverbindliches Angebot zum Kauf der von Ihnen in den Warenkorb einzubringenden Waren wird vielmehr durch Sie unterbreitet, indem Sie den Bestell-Button anklicken. Nach Eingang Ihrer Bestellung erhalten Sie von uns eine Eingangsbestätigung. Diese Eingangsbestätigung bewirkt noch keinen Vertragsschluss. Bitte prüfen Sie die Bestellbestätigung auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler, sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung und Bestätigung. Sie sind verpflichtet, uns solche Unstimmigkeiten unverzüglich mitzuteilen. Erst wenn wir Ihre Bestellung durch unsere Auftragsbestätigung annehmen, kommt der Vertrag zustande.

2. Alle Preise verstehen sich inklusive der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

IT-Computershop, Glasersteig 21, 94566 Riedlhütte, Geschäftsführer Gerd Pinker
E-Mail: info@it-computershop.de
Fax: 08553/920382

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung, sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.
Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

IV. Liefer- und Leistungszeit

1. Die Lieferfrist beginnt an dem Tag, an dem der vollständige Kaufpreis für die bestellte Ware bei uns eingeht. Wenn auf unserer Website keine Lieferzeit angegeben ist, wird die Ware innerhalb von zwei Tagen nach Zahlungseingang an die von Ihnen angegebene Lieferadresse abgeschickt.

2. Kurzfristige Änderungen der von uns unverbindlich genannten Fristen für eine Lieferung sind nicht ausgeschlossen, sofern nicht ausdrücklich etwas anders vereinbart wurde. Kommt es zur Lieferverzögerung, werden Sie von uns benachrichtigt.

3. Werden von uns genannte unverbindliche Liefertermine oder –zeiträume mehr als nur geringfügig überschritten, so haben Sie das Recht, eine angemessene Nachfrist zu setzen. Wir geraten in diesem Falle erst nach Ablauf einer von Ihnen gesetzten Nachfrist in Verzug. Nach erfolglosem Ablauf dieser Nachfrist sind Sie berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

4. Wir behalten uns das Recht zu Teillieferungen vor. Bei Verbrauchern gilt dies nur, soweit diese für den Verbraucher nicht unzumutbar sind. Wird Ihre Lieferung in mehreren Teillieferungen ausgeführt, berechnen wir Ihnen die vertraglich vereinbarten Frachtkosten zu einmal.

5. Die Vereinbarung von verbindlichen Fixterminen oder fixen Lieferfristen bedarf einer ausdrücklichen Bezeichnung und einer schriftlichen Bestätigung durch uns.

V. Zahlungsbedingungen

1. Die Zahlung des Kaufpreises ist im Voraus, spätestens zwei Wochen nach Zugang unserer Vorausrechnung, in der Währung „Euro“ zu leisten.

2. Die Bezahlung erfolgt ausschließlich im Voraus und zwar durch Überweisung oder Barzahlung bei Abholung oder per Pay-Pal.

3. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in gesetzlicher Höhe berechnet.

VI. Eigentumsvorbehalt

1. Von uns gelieferte Ware bleibt unser Eigentum, bis alle Ihre Verbindlichkeiten aus der Geschäftsbeziehung mit uns vollständig getilgt sind.

2. Sie sind verpflichtet, so lange das Eigentum noch nicht auf Sie übergangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.

VII. Mängelansprüche und Haftung, Datensicherung

1. Wenn Sie als Verbraucher gekauft haben, können Sie im Falle des Vorliegens eines von uns zu vertretenden Mangels nach ihrer Wahl zunächst Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Es gelten hier die allgemeinen gesetzlichen Vorschriften des Kaufrechts, auch und insbesondere hinsichtlich etwaiger weiterer Rechtsfolgen und Ansprüche. Wenn Sie als Unternehmer gekauft haben, steht uns das Wahlrecht hinsichtlich der Art der Nacherfüllung zu.

2. Wird im Rahmen von Sachmängel- oder Reparaturarbeiten uns ein Datenträger bzw. ein Gerät mit gespeicherten Daten überlassen, oder Zugriff hierauf gestattet, so haben Sie zuvor eigenverantwortlich dafür zu sorgen, dass vorhandene Daten gesichert werden, so dass diese im Falle eines Datenverlustes die Daten wieder aufgespielt werden können. Die Datensicherung ist im Hinblick auf mögliche Datenverluste auch nach Beendigung der Arbeiten für die Dauer der gesetzlichen Gewährleistungsfirst aufrecht zu erhalten.

3. Wir haften nicht für Schäden, die nicht an unserer Ware selbst entstanden sind und auch nicht für sonstige Vermögensschäden.
Die Haftungsbeschränkung gilt nicht:

  1. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von uns oder unseren Erfüllungsgehilfen.
  2. Bei Personenschäden.
  3. Bei Schäden, die durch das Fehlen einer Beschaffenheit entstanden sind, die wir garantiert haben.
  4. Bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz.

4. Wenn Sie als Verbraucher gekauft haben, verjähren Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche im Falle von Mängeln beim Kauf neuer Sachen innerhalb von zwei Jahren, beim Kauf gebrauchter Sachen innerhalb eines Jahres, jeweils ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Sache gerechnet.
Wenn Sie Unternehmer sind, verjähren Mängelansprüche – außer im Fall von Schadensersatzansprüchen – in einem Jahr nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware bei Ihnen. Wenn Sie Unternehmer sind, haben Sie die Untersuchungs- und Rügepflichten der § 377 HGB zu beachten.
Beim Verkauf gebrauchter Güter werden Mängelansprüche ausgeschlossen, wenn Sie Unternehmer sind.

VIII. Versandkosten und Zölle

1. Die Versandkosten sind bei den einzelnen Artikeln auf der Website angegeben. Diese sind von Ihnen zu tragen und verstehen sich für den Versand der Artikel innerhalb Deutschlands.

2. Mehrkosten für den Versand ins Ausland werden gesondert in Rechnung gestellt.

3. Bei Warenlieferungen außerhalb der Europäischen Union können Einfuhrabgaben (Zölle) anfallen. Diese sind von Ihnen zu tragen.

IX. Datenschutz

Datenschutzerklärung
Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist (Name, Adresse, evtl. Telefonnummer zur Abstimmung von Lieferterminen). Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten ggf. an unsere Hausbank weiter. Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte oder eine Nutzung zu Werbezwecken erfolgt nicht. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuerundhandelsrechtlichen Vorschriften gelöscht. Ihre personenbezogenen Daten werden verschlüsselt mittels E-Mail über das Internet übertragen. Wir sichern unsere Website und sonstigen Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen. Trotz regelmäßiger Kontrollen ist ein vollständiger Schutz gegen alle Gefahren jedoch nicht möglich. Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an uns.
Verwendung von Cookies
Damit Sie in unserem Online-Shop bestellen können, wird beim Aufruf bestimmter Seiten ein so genanntes Session-Cookie gesetzt. Hierbei handelt es sich um eine kleine Textdatei, die nach Ende der Browser-Sitzung automatisch wieder von Ihrem Rechner gelöscht wird. Diese Datei dient ausschließlich dazu, bestimmte Applikationen nutzen zu können, z.B. unser Warenkorbsystem.
Auskunftsrecht
Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.
Widerruf von Einwilligungen
Die nachstehenden Einwilligungen haben Sie ggf. im Verlauf des Bestellprozesses ausdrücklich erteilt. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Sie Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können.

X. Rechtswahl und Gerichtsstand

1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit nicht ein Ausnahmefall des § 29 EGBGB vorliegt.

2. Gerichtsstand im Geschäftsverkehr mit Unternehmern ist Passau. Wir sind nach unserer Wahl auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

XI. Schlussbestimmungen

1.  Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt.
Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Auch die Änderung der Schriftformklausel bedarf der Schriftform.

2. Soweit auf unseren Internetseiten auf andere Seiten im Internet verwiesen wird, erklären wir Folgendes: Wir haben keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der anderen verwiesenen Seiten. Im juristischen Sinne distanzieren wir uns deshalb hiermit ausdrücklich von allen Inhalten und Gestaltungen sämtlicher verwiesener Seiten einschließlich aller Unterseiten.

Stand 16.09.2011
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